Wie hoch darf sie sein und wann ist die kleinreparaturklausel unwirksam?
Mit einem Mietvertrag gehen sowohl der Mieter als auch der Vermieter gleichermaßen ein Rechtsverhältnis miteinander ein, welches sowohl Rechte als auch Pflichten beinhaltet. Unterschieden werden muss dabei zwischen den sogenannten Hauptpflichten und den Nebenpflichten. Die wichtigsten Hauptpflichten beider Parteien haben in dem § 535 BGB ihre rechtliche Grundlage. Neben der Zahlung des Mietzinses, welcher in dem Mietvertrag festgelegt wird, gibt es für den Mieter jedoch noch weitere Hauptpflichten. Obacht sollte jedoch gerade bei den Hauptpflichten trotzdem an der Tagesordnung sein, denn auch der Vermieter hat Hauptpflichten. Die wichtigste Hauptpflicht des Vermieters besteht darin, dem Mieter das Mietobjekt in dem vertragsgemäßen Zustand zu überlassen und das Mietobjekt auch in dem vertragsgemäßen Zustand zu belassen. In der gängigen Praxis jedoch kollidiert diese Hauptpflicht nicht selten mit den Pflichten eines Mieters, da viele Vermieter ihre eigenen Pflichten gern auf den Mieter abwälzen. Gerade bei der Kleinreparaturklausel gibt es hierbei sehr viele Ansatzpunkte für Streitigkeiten.
Es ist die Hauptpflicht des Vermieters, Mängel sowie Schäden von großer sowie kleiner Natur an dem Mietobjekt zu beheben. Instandhaltungsmaßnahmen sowie auch gewisse Reparaturen können jedoch auch auf den Mieter in einem gewissen Rahmen abgewälzt werden.
Symbolfoto: Von kurhan/Shutterstock.comSchönheitsreparaturen sowie Kleinreparaturen bilden bei den Hauptpflichten des Vermieters eine Ausnahme. Derartige Maßnahmen können von dem Vermieter auf den Mieter übertragen werden, wenn dies in dem entsprechenden Mietvertrag so schriftlich vereinbart wurde. Die Frage, die sich in der gängigen Praxis jedoch für den Mieter zwangsläufig stellt, lautet, was genau Kleinreparaturen eigentlich sind. Reparaturen, unabhängig von dem Umfang der Maßnahmen, kosten Geld und „Kleinvieh“ macht bekanntermaßen ebenfalls Mist.
Was gilt als Kleinreparatur?
Dahingehend, was klein oder groß ist, kann herzlich gestritten werden. Es hängt sehr stark von der individuellen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit ab, welcher Kostenumfang als groß oder als klein betrachtet wird. Deme[…]