VG München – Az.: M 6a E 11.3390 – Beschluss vom 16.09.2011
I. Der Antrag wird abgelehnt.
II. Der Antragsteller hat die Kosten des Verfahrens zu tragen.
III. Der Streitwert wird auf 1.250,– Euro festgesetzt.
Gründe
I.
Der 1986 geborene Antragsteller hatte nach Aktenlage bisher keine Fahrerlaubnis inne.
Am … Februar 2010 wurde im Rahmen einer Verkehrskontrolle um 00.05 Uhr festgestellt, dass der Antragsteller in A… ein Fahrrad unter dem Einfluss berauschender Mittel geführt hatte. Nach den Feststellungen der Polizei und im Urteil des Amtsgerichts A… vom … September 2010 hatte der Antragsteller glasige Augen, wirkte träge, in Bewegung und Gedankenablauf verlangsamt. Er hatte Mundtrockenheit, Gleichgewichts- und Koordinationsstörungen. Der Finger-Finger Test verlief zittrig, suchend und unsicher, bereits nach 2 Sekunden musste er das Stehen auf einem Bein abbrechen, es bestand Fallneigung, durch Ausgleichsbewegungen suchte er dem entgegenzuwirken. Die toxikologische Untersuchung der ihm am … Februar 2010 gegen 00.34 Uhr entnommenen Blutprobe durch das Institut für Rechtsmedizin der Universität A… erbrachte einen Wert von 3,9 ng/ml THC, 11 ng/ml THC-Carbonsäure sowie 2,2 ng/ml Hydroxy-THC.
Bereits zuvor war der Antragsteller im Zusammenhang mit Drogenbesitz und Drogenkonsum auffällig geworden. Nach polizeilichen Feststellungen vom … Oktober 2006 wurde er an diesem Tag wiederum mit einem Fahrrad einer Verkehrskontrolle unterzogen. Bei seiner Befragung gab er an, zwei Tage zuvor einen Joint geraucht zu haben. Er nehme mehrmals pro Woche Cannabisprodukte zu sich. Im Rahmen der anschließenden Befragung und Durchsuchung händigte der Antragsteller den Polizeibeamten den Rest eines Joints aus. Dem Urteil des Amtsgerichts A… vom … September 2007 ist zu entnehmen, dass der Antragsteller ebenfalls in A… beim Rauchen eines Joints in einer Parkanlage angetroffen worden war. Aus dem Protokoll über die Hauptverhandlung ist zu entnehmen, dass der Antragsteller mit 13 Jahren den ersten Kontakt zu Cannabis hatte und ab etwa 15 Jahren nahezu täglich diverse Drogen konsumierte. Aus einer weiteren polizeilichen Anzeige geht hervor, dass bei einer Kontrolle am … Juni 2006 im Gepäck des Antragstellers ein Brocken Haschisch aufgefunden und beschlagnahmt wurde.
Diesen Sachverhalt nahm die Fahrerlaubnisbehörde zum Anlass, vom Antragsteller mit Verfügung vom … Mai 2011 die Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens zu fordern, mit dem geklärt werden sollte, ob zu erwarten sei, das[…]