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Durchrostungsgarantie – Leistungspflicht aus einem Garantieverspechen

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AG Rudolstadt – Az.: 1 C 565/10 – Urteil vom 22.09.2011

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.

3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des beizutreibenden Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in gleicher Höhe leistet.
Tatbestand
Der Kläger nimmt die Beklagte auf die Feststellung ihrer Leistungspflicht aus einem Garantieverspechen in Anspruch.

Die Beklagte ist ein großer Automobilhersteller mit Sitz in …. Die durch das Vertragshändlernetz der Beklagten an Endabnehmer veräußerten Fahrzeuge sind mit einer fahrzeugbezogenen Durchrostungsgarantie ausgestattet, die zusätzlich zur gesetzlichen Sachmängelgewährleistung und gegebenenfalls neben der gesondert zu erwerbenden Garantie aus einem “ …-Garantieschutzbrief-Plus“ gewährt wird. Der Inhalt dieser Garantie wird in Ziffer 2.2 des Servicehefts „die … garantieprogramme“ wie folgt beschrieben:

„Sollten innerhalb der Garantiezeit aufgrund von Material- oder Herstellungsfehlern Durchrostungsschäden an Karosserieteilen auftreten, übernimmt … die Kosten der Reparatur maximal bis zur Höhe des Zeitwertes des Fahrzeugs unter folgenden Bedingungen: ….“

Wegen der weiteren Einzelheiten des Inhalts des Servicehefts wird auf die vorgelegte Anlage Bezug genommen.

Der Kläger erwarb am 25.08.2006 bei der Firma … GmbH in S… das von der Beklagten hergestellte Fahrzeug …, dass im Jahr 2004 erstmals zugelassen worden war.

Symbolfoto: Von Studio 72/Shutterstock.com

Im Jahr 2008 traten im Bereich der Motorhaube unter dem Schweißfalz Roststellen auf, die der Kläger bei dem Vertragshändler … in S… zur Durchführung von Garantiearbeiten anmeldete. Nach Rücksprache mit der Beklagten erfolgte möglicherweise eine Lackierung und Instandsetzung der Motorhaube. Da in der Folge weitere Durchrostungsschäden auftraten, ließ der Kläger das Fahrzeug durch den Kfz-Sachverständigen F… begutachten. Dieser stellte erhebliche Rostschäden an der gesamten Karosserie fest. Wegen der Einzelheiten wird auf das vorgelegte Gutachten F… Bezug genommen.

Der Kläger behauptet, dass lediglich ein […]


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