OLG Jena – Az.: 2 U 626/11 – Urteil vom 23.05.2012
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Gera vom 04.07.2011, Az. 2 O 1088/07, abgeändert und klarstellend wie folgt neu gefasst:
Die Beklagte und Widerklägerin wird verurteilt, den Kläger von sämtlichen mit der Finanzierung des Fahrzeuges …, Fahrgestellnummer … bei der … Bank GmbH, Finanzierungsnummer …, verbundenen Verpflichtungen freizustellen, mit Ausnahme der vom 25.04.2006 bis zum 25.03.2009 vom Kläger geschuldeten monatlichen Raten a € 740,35 nebst möglicher insoweit angefallener Verzugsforderungen.
Die Beklagte und Widerklägerin wird verurteilt, an den Kläger € 960,00 zu zahlen.
Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
Auf die Widerklage wird der Kläger und Widerbeklagte verurteilt, an die Beklagte und Widerklägerin € 4.929,18 nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 01.11.2007 zu zahlen.
Im Übrigen wird die Widerklage abgewiesen.
Die weitergehende Berufung der Beklagten wird zurückgewiesen.
Die Anschlussberufung des Klägers wird zurückgewiesen.
Die Kosten des Rechtsstreits erster Instanz werden gegeneinander aufgehoben. Von den Kosten des Berufungsverfahrens haben der Kläger 30 %, die Beklagte 70 % zu tragen
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Beklagte und Widerklägerin kann die Vollstreckung durch den Kläger gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des zu vollstreckenden Betrages abwenden, wenn nicht der Kläger vor der Vollstreckung Sicherheit in gleicher Höhe leistet. Der Kläger und Widerbeklagte kann die Vollstreckung durch die Beklagte gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in gleicher Höhe leistet.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Gründe
I.
Der Kläger macht verschiedene Ansprüche wegen einer von ihm für berechtigt gehaltenen Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein Kraftfahrzeug geltend. Der Kläger schloss mit dem bei der Beklagten beschäftigten Verkäufer, dem Zeugen L…, einen Kaufvertrag über einen …. Zur Finanzierung wurde bei der … Bank ein Darl[…]