LG Offenburg, Az.: 2 O 89/16, Urteil vom 13.07.2016
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.
3. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrags vorläufig vollstreckbar.
Beschluss
Der Streitwert wird auf 49.934,75 € festgesetzt.
Tatbestand
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Die Parteien streiten über die Rückabwicklung eines Kaufvertrags über ein Pferd. Die Beklagte betreibt in der Rechtsform einer GbR einen Pferdezuchtbetrieb und hat ihren Sitz in … F.
Am 23.3.2015 schlossen die Parteien einen mündlichen Kaufvertrag über das Pferd „…“, wobei noch eine Ankaufuntersuchung durchgeführt wurde. Nach Durchführung der Ankaufuntersuchung durch eine Pferdefachtierärztin wurde der Kaufpreis bezahlt und das Pferd an den Kläger übergeben, welcher es nach … N. verbrachte, wo es weiterhin untergebracht ist. Der Kläger hat die Beklagte aufgefordert, das Pferd zurückzunehmen und den Kaufpreis zu erstatten.
Der Kläger behauptet, das Pferd habe bereits im Zeitpunkt der Übergabe eine Osteoarthrose, welche ein sytoider Defekt sei und eine Fissur gehabt und ist deshalb der Ansicht, er habe wirksam den Rücktritt erklärt.
Der Kläger beantragt:
I. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 46.134,75 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz aus 45.000,00 € seit dem 12.11.2015 und aus 1.134,75 € seit dem 31.03.2016 Zug um Zug gegen Herausgabe und Rückübereignung des Pferdes „…“ (Stute, Lebensnummer DE …) sowie Herausgabe des zu dem Pferd gehörenden Pferdepasses.
II. Es wird festgestellt, dass die Beklagte mit der Annahme des im Klageantrag zu I. näher bezeichneten Pferdes in Verzug ist.
III. Es wird weiter festgestellt, dass die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger alle weiter entstehenden notwendigen Aufwendungen für die Unterhaltung des im Klageantrag zu I. näher bezeichneten Pferdes zu ersetzen insbesondere Kosten für Unterstellung, Fütterung, Pflege, Bewegen, tierärztli[…]